Äußere Sicherheit und gesellschaftlicher Zusammenhalt

(hr) Auf Einladung des Eberbacher SPD-Landtagsabgeordneten Jan-Peter Röderer kam heute aus dem Berliner Bundestag der parlamentarische StaatssekretÀr im Bundesverteidigungsministerium, Nils Schmid (SPD), nach Eberbach.

Der Informations- und Diskussionsabend im Evangelischen Gemeindehaus am Leopoldsplatz stand unter dem Titel “Frieden und Aufrüstung - wie passt das zusammen?“. Mit etwa 20-minütiger VerspĂ€tung wegen einer vorgeschalteten GesprĂ€chsrunde hinter geschlossener Tür mit Reservisten-Vertretern begrüßte Jan-Peter Röderer die rund 40 GĂ€ste mit einer Kurzbetrachtung zum Streben einzelner Machthaber nach grundlegenden VerĂ€nderungen der bisherigen Weltordnung. Daher brauche es nun vor allem ein starkes, selbstbewusstes Europa. Aber es gebe keine einfachen Antworten auf die komplexen Herausforderungen.

Nils Schmid beleuchtete in seinem Vortrag die Bedeutung der “Zeitenwende”, vor allem nach dem russischen Überfall auf die Ukraine. Es gehe nun vor allem um die Wiederherstellung der VerteidigungsfĂ€higkeit der Bundeswehr im Rahmen der Nato, aber auch um die Abwehr “hybrider” Angriffe, die sich etwa in Drohnenüberflügen, Sabotageakten oder Cyberattacken Ă€ußerten. Die Einstellung der SPD sei “pro Bundeswehr, pro Nato und pro Europa”. Gleichwohl biete man auch Platz für überzeugte Pazifisten. Für all das sei ein starker gesellschaftlicher Zusammenhalt wichtig, für den sich seine Partei auch einsetze.

In der anschließenden Fragerunde ging es um Themen wie die Umsetzung des Operationsplans Deutschland (OPLAN) mit der Verzahnung der Bundeswehr und zivilen Hilfsorganisationen, die Verminderung der internationalen AbhĂ€ngigkeiten bei Energie- und Medikamentenversorgung, psychische Belastungen von Soldaten nach EinsĂ€tzen, den Ersatz amerikanischer Software und GPS-Technik durch eigenstĂ€ndige Entwicklungen, die Neuregelung des Wehrdienstes, neue weltweite Partnerschaften und die Förderung von Friedensinitiativen. Es gebe leider Situationen, in denen die Diplomatie an ihre Grenzen stoße, stellte der Bundespolitiker fest. Er zeigte sich aber auch zuversichtlich, dass bei aller aktuellen Verunsicherung durch US-PrĂ€sident Trump die “nukleare Abschreckung” durch die USA ebenso wenig infrage stehe wie der Fortbestand der Nato. Bei konventionellen StreitkrĂ€ften müsse Europa allerdings unabhĂ€ngiger von den USA werden.

21.01.26

[zurück zur Übersicht]